Satzung

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

 

(1) Der Verein führt den Namen “Bötzowstraße 11”: Künstlerische Werkstätten in der Schule e.V.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in der 1. Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe, 0-1055 Berlin. Bötzowstraße 11.

(3) Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg einzutragen.

(4) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck des Vereins

 

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der Jugendbildung und -erziehung und der Völkerverständigung.

(2) Ein weiterer Zweck liegt im Abbau geistiger und emotionaler Mauern (national und International). Es soll ein Raum für angstfreie, visuelle Kommunikation mit sich selbst und der sozialen Umwelt geschaffen werden.

(3) Dieser Zweck ist insbesondere zu erreichen durch: Den Aufbau künstlerischer Werkstätten für Schüler und Jugendliche, vorwiegend an Schulen im Prenzlauer Berg. Sie schaffen einen Ort reicher sinnlicher Erfahrung und ungeteilter Aufmerksamkeit, einen Ort der unvermittelten Zuwendung zu den schöpferischen, phantasie- und persönlichkeitsstiftenden Kräften der Schüler, deren Erkundung und Bestätigung. Die Kunst und die Künstler am Prenzlauer Berg verbinden sich mit der Schule um deren Verbindlichkeit willen. Dabei ist die Kunst untrennbar von der Werkstatt, dem Ort ihrer hand-werklichen Entstehung. Die Schule kann die Kräfte der Kunst für den allgemeinen Bildungsprozess nutzen, seine Neuorientierung, Wandlung, Bereicherung. Die Werkstatt in der Schule provoziert die meist ungenutzten Hand-Fertigkeiten der Heranwachsenden in besonderer Weise. Alle drei Bereiche sind vielfältig verknüpft mit der Struktur des Stadtbezirks und potenzieren gegenseitig ihre Wirkungsmöglichkeiten für das soziale Umfeld.

  • Die Zusammenarbeit des Vereins mit vergleichbaren Institutionen im In- und Ausland.
  • Die Förderung der internationalen Begegnung mit Jugendlichen.

 

§ 3 Gemeinnützigkeit

 

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung von 1977 in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Er ist selbstlos tätig und verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

(3) Finanzmittel und Gewinne des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke des Vereins verwendet werden.

(4) Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(5) Die Mitglieder des Vereins erhalten auch bei ihrem Ausscheiden oder bei Aufhebung des Vereins keinerlei Vermögensanteile zurückgewährt.

(6) Keine Person wird durch Ausgaben begünstigt, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder un- verhältnismäßig hohe Vergütungen darstellen.

(7) Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall des begünstigten Zwecks fällt das Vermögen des Ver- eins an eine vom Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Prenzlauer Berg, Abteilung Kultur und Bildung, zu bestimmende gemeinnützige Einrichtung.

 

§ 4 Mitgliedschaft

 

(1) Mitglied kann jede natürliche und juristische Person werden, die sich zu der Satzung des Vereins bekannt. Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand beantragt, der hierüber beschließt.

(2) Über die Beitragspflicht und die Höhe der Beiträge entscheidet die ordentliche MItgliederversammlung. Die Mitglieder sind verpflichtet, den Jahresmitgliedsbeitrag im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres bzw. bei Beginn der Mitgliedschaft im Verein zu entrichten.

(3) Dem Verein gehören aktive und passive Mitglieder an. Aktive Mitglieder sind angehalten entsprechend ihren Fähigkeiten den Verein bei der Durchführung seiner Vereinszwecke zu unterstützen. Passive Mitglieder haben den Status eines fördernden Mitglieds. Fördernde Mitglieder haben keine Stimmberechtigung auf der Mitgliederversammlung, sie könen jedoch anwesend sein und haben dort Rederecht.

 

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

 

(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss aus dem Verein.

(2) Der Austritt aus dem Verein muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Er ist jederzeit und mit sofortiger Wirkung möglich.

(3) Der Ausschluss erfolgt bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Satzung. Mitglieder, die nach Mahnung mit mehr als einem Jahresbetrag im Rückstand sind, können ausgeschlossen werden. Über des Ausschluss entscheiden die Mitglieder des Vorstandes mit einfacher Mehrheit.

(4) Gegen die Entscheidung des Vorstandes ist innerhalb von vier Wochen ein schriftlicher Einspruch möglich. Die Mitgliederversammlung entscheidet dann mit einfacher Mehrheit.

 

§ 6 Organe des Vereins

 

(1) Mitgliederversammlung

(2) Vorstand

 

§ 7 Mitgliederversammlung

 

(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung muss mindestens zweimal jährlich stattfinden.

(2) Sie wird vom Vorstand unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich einberufen. Die Frist von vier Wochen ist einzuhalten.

(3) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn der Vorstand es für notwendig erachtet und mindestens ein Drittel der Mitglieder des Vereins einen schriftlichen Antrag stellen. Im Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung sind die Gründe für eine solche anzuführen.

(4) Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:

  • Wahl und Entlastung des Vorstandes
  • Beschlussfassung über die Aufgaben im folgenden Geschäftsjahr und Bestätigung des Finanzplanes
  • Satzungsänderungen
  • Auflösung des Vereins
  • jederzeitige Möglichkeit der Abwahl von Leitungsmitgliedern mit mindestens drei Vierteln Stimmenmehrheit und des Ersatzes durch neugewählte Vertreter
  • Wahl eines Kassenprüfers für die Dauer eines Geschäftsjahres. (Eine Kassenprüfung wird einmal jährlich – IV.Quartal – oder auf Antrag des Vorstandes bzw. der Mitgliederversammlung vorgenommen.)

 

(5) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden durch einfache Stimmenmehrheit gefasst. Bei Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von mindestens drei Vierteln der anwesenden Mitglieder erforderlich. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder anwesend ist. Sind weniger Mitglieder erschienen, muss innerhalb eines Monats eine neue Mitgliederversammlung einberufen werden. Diese Versammlung ist dann ohne Rücksicht auf die Zahl der Teilnehmer beschlussfähig.

(6) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und von zwei Vorstandsmitglie- dern sowie eines anwesenden Vereinsmitgliedes zu unterzeichnen.

 

§ 8 Vorstand

 

(1) Der Vorstand besteht aus mindestens drei gleichberechtigten Mitgliedern. Sie werden jährlich von der Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt.

(2) Der Vorstand hat im Sinne des §26 BGB Einzelvertretungsrecht.

(3) Dem Vorstand obliegt die Führung des Vereins. Vorstandssitzungen finden mindestens viermal jährlich statt

(4) Der Vorstand kann sich einen Geschäftsführer bestellen, der nicht Mitglied des Vereins sein muss. Der Vorstand ist befugt andere Mitarbeiter einzustellen.

(5) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind und trifft Entscheidungen mit einfacher Stimmenmehrheit.

(6) Über Vorstandssitzungen sind Protokolle anzufertigen, in denen die Beschlüsse des Vorstandes festzuhalten sind. Die Protokolle sind von zwei Mitgliedern des geschäftführenden Vorstandes zu unterzeichnen.

(7) Der Verein haftet nur für solche vermögensrechtlichen Verpflichtungen, die vom Vorstand eingegangen werden, die über den Betrag von 1500,- DM nicht hinausgehen. Darüber hinaus gehende Verpflichtungen bedürfen eines Beschlusses der Mitgliederversammlung.

 

§ 9 Finanzierung des Vereins

 

(1) Mitgliedsbeiträge

(2) Spenden, Zuschüsse und freiwillige Beiträge

(3) Mittel der öffentlichen Hand

 

§ 10 Auflösung des Vereins

 

(1) Für die Auflösung des Vereins ist mindestens eine Dreiviertelmehrheit der bei der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich (§§ 3,7 der Satzung).

(2) Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung (mindestens zwei Monat) mit schriftlicher Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.

 

§ 11 Satzungsänderungen, Inkrafttreten

 

(1) Über Satzungsänderungen kann nur abgestimmt werden, wenn in der Einladung zur Mitgliederversammlung auf diesen Tagesordnungspunkt hingewiesen worden ist und die zu ändernden Vorschriften angegeben werden. Die Beschlussfähigkeit ergibt sich aus § 7 (5) der Satzung.

(2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, bedürfen nicht der Zustimmung der Mitgliederversammlung. Die Satzungsänderungen sind allen Mitgliedern schriftlich mitzuteilen.

(3) Satzungsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung in das Vereinsregister und sind dem Finanzamt anzuzeigen.

 

Vorstehende Satzung wurde von der Gründungsversammlung am 5.Mai 1992 in Berlin beschlossen.

 

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